Die FREIEN WÄHLER Niedersachsen äußern tiefe Sorge über offenen Antisemitismus in Deutschland. Mit großem Befremden nimmt der Landesverband Berichte zur Kenntnis, wonach sich jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in Teilen Berlins und anderer deutscher Großstädte aus Angst vor Übergriffen nicht mehr auf die Straße trauen.
Um dem entgegenzutreten, müssen wir offen und ohne ideologische Scheuklappen über Täter und Ursachen sprechen. Das bedeutet, dass der Blick nicht einseitig nach rechts gerichtet wird, sondern gleichermaßen Antisemitismus und Israelfeindlich in linken und migrantischen Zusammenhängen erkannt und bekämpft wird. Wer nach Deutschland kommt oder hier lebt und den tiefsitzenden Hass auf Juden sowie das Existenzrecht Israels auf unsere Straßen trägt, hat in unserer Wertegemeinschaft keinen Platz. Hier braucht es die volle Härte des Rechtsstaates, konsequente Strafverfolgung und, wo rechtlich möglich, die Ausweisung der Täter.
Wir kritisieren, dass mit politischen Kräften am linken Rand kooperiert wird, die in Teilen eine chronische Blindheit gegenüber dem israelbezogenen Antisemitismus aufweisen und antisemitische Narrative in den eigenen Reihen dulden. Wer den Schutz jüdischen Lebens zum Ziel erklärt, darf nicht mit Kräften koalieren, die den importierten oder links-ideologischen Antisemitismus verharmlosen.
Die FREIEN WÄHLER Niedersachsen stehen unverbrüchlich an der Seite unserer jüdischen Mitbürger und an der Seite deutscher Jüdinnen und Juden. Wir fordern eine Null-Toleranz-Strategie gegen jede Form des Judenhasses – egal ob er von rechts, von links oder aus einem islamistisch-migrantischen Milieu stammt.
/KH
